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Der Nationalrat hat am 28. September, wie zuvor schon die nationalrätliche Kommission, die Musikinitiative mit 126:57 Stimmen überraschend deutlich und entgegen der Empfehlung des Bundesrates gutgeheissen. Wie lässt sich die breite Unterstützung im Parlament erklären?

Sicher einmal durch die gute Lobbyarbeit der Verantwortlichen der IG Musikinitiative – ihnen sei hier herzlich für ihren Einsatz gedankt. Zwei andere Faktoren dürften mit eine Rolle gespielt haben: die Ablehnung des Bundesrates ist allzu leicht zu durchschauen. Man versteckt sich hinter der «Schulhoheit der Kantone» und HarmoS bzw. Lehrplan 21, welche alle Probleme lösen würden, hat aber in Tat und Wahrheit Angst vor Mehrkosten. Die Parlamentarier monierten zu Recht, dass in anderen Bereichen der Bund ebenfalls über die Verfassung oder über Rahmengesetzgebungen Leitlinien aufstellt, die in der Ausführung dann Kantonen und Gemeinden obliegen. Persönlich hoffe ich – es klang in einigen Voten der NationalrätInnen an – dass es auch die grundlegende Einsicht ist, dass Musik (wie auch Sport) auf einfache und naheliegende Art den jungen Menschen positiv zu beeinflussen vermag.

Nach dem Nationalrat wird sich noch der Ständerat mit der Initiative befassen. Wann wird dies der Fall sein und zeichnet sich hier schon eine Tendenz ab?

Der Ständerat folgt in der nächsten Session. Für Tendenzanalysen ist es noch zu früh. Persönlich macht mir aber Mut, dass das föderalistische Argument gegen die Initiative (kantonale Schulhoheit) im Nationalrat nicht den Hauch einer Chance hatte. Die Kantonsvertretungen im Stöckli müssten sich da also schon einiges einfallen lassen...

Es war einmal die Rede davon, dass das Parlament dem Volk einen Gegenvorschlag zur Initiative unterbreiten könnte. Ist diese Option nun vom Tisch oder könnte dies doch noch aktuell werden?

Ein erster Gegenvorschlag (eingereicht von Nationalrat Steiert) wurde vom Nationalrat buchstäblich versenkt. Es ist aber durchaus möglich, dass der Ständerat einen weiteren Gegenvorschlag formuliert.

Wann wird die Initiative zur Abstimmung gelangen?

Wenn der Ständerat dem Nationalrat folgt und es keine weiteren Gegenvorschläge gibt, dann kann die Abstimmung schon im ersten Halbjahr 2011 angesetzt werden.

Was werden im eigentlichen Abstimmungskampf die Musikverbände, und insbesondere der SMPV, beitragen können?

Wir werden vor allem Aufklärungs- und Mobilisierungsarbeit leisten müssen. Klar braucht es einerseits Geld, das jetzt schon an die IG Musikinitiative fliesst (auch vom SMPV). Aber es braucht auch unzählige direkte Gespräche mit Schülerinnen und Schülern, deren Eltern, mit Chormitgliedern usw. damit die Leute dann auch wirklich zur Urne gehen. Es besteht nämlich tatsächlich eine gewisse Gefahr, dass man die Sache zu leicht nimmt. Wir kennen theoretisch alle die fatale Folge, wenn eine Initiative am gleichen Tag zur Abstimmung kommt, wie eine andere, die eine starke Neinsagergruppe und/oder ganz andere Betroffene mobilisiert. Die Botschaft, die unbedingt an Herrn und Frau Schweizer gelangen muss, ist, dass die Initiative nicht nur auf Hochbegabtenförderung abzielt, sondern einen allgemeinen Beitrag an die Gesellschaft darstellt. Die Postkartenaktion ist eine hervorragende Möglichkeit, Menschen auf die Anliegen der Initiative anzusprechen. Wir werden keine Gelegenheit auslassen, unsere Mitglieder aufzufordern, in ihrem Umfeld für die Abstimmung zu mobilisieren. Die Initiative findet derart über die Parteigrenzen hinweg Unterstützung, dass man sich da wirklich trauen darf und soll. Es wäre richtiggehend tragisch, wenn die musikinteressierten Kreise dieses Landes die Abstimmung einfach verschlafen würden.

Interview: -bt

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